Entsprechend des §§ 27a ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) sind wir verpflichtet, öffentliche Bekanntmachungen und auszulegende Dokumente im Internet, auf unserer Homepage, seit dem 01.01.2024 zugänglich zu machen. Dies erfolgt auf dieser Seite, hier können Sie die entsprechenden Bekanntmachungen zusätzlich zu den bisherigen Bekanntmachungsformen einsehen.
Thalheim aktuell
Nachtrag: Öffentliche Bekanntmachungen aus 2024
Amtliches – Bekanntmachung der Durchführung der Wahl neu
Einsichtnahme ins Wählerverzeichnis
Amtliches – Wahl Gruppenauskünfte 2024
Amtliches – Wahlbekanntmachung für Stadtanzeiger
Amtliches – Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Meldedaten 2024
Öffentliche Bekanntmachung – Gruppenauskunft vor Wahlen – Widerspruchsrecht
Die öffentliche Bekanntmachung zur Gruppenauskunft vor Wahlen – Widerspruchsrecht für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag finden Sie unter folgendem Link: Amtliches – Wahl Gruppenauskünfte 2024
Einladung zur 1. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 06.02.2025
Die öffentliche Bekanntmachung für die 1. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 06.02.2025 finden Sie untre folgendem Link: SR 2025-02-06 Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 23.02.2025
Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 23.02.2025 finden Sie unter folgendem Link: AMTLICHES – Einsicht 23.02.25
Wahlbekanntmachung zur Bundestagswahl am 23.02.2025
Die Wahlbekanntmachung für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag finden Sie unter folgendem Link: AMTLICHES – Wahlbekanntmachung 23.02.25
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer – Hebesatzsatzung –
Aufgrund des § 25 Grundsteuergesetz (GrStG), des § 16 Gewerbesteuergesetz (GewStG) und des § 7 Absatz 4 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) i. V. m. § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) hat der Stadtrat der Stadt Thalheim/Erzgeb. in seiner Sitzung am 12.12.2024 mit Beschluss Nr. BV-SR 118-2024 folgende Satzung beschlossen:
Klicken Sie hier um die öffentliche Bekanntmachung als pdf zu lesen.
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen bei Wahlen und Entscheiden (Wahlentschädigungssatzung}
Aufgrund der §§ 4 und 21 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung – SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBI. S.62) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 29 : Mai 2024 (SächsGVBI. S. 500) geändert worden ist, hat der Stadtrat der Stadt Thalheim/Erzgeb. in seiner Sitzung am 12.12 .2024 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen bei Wahlen und Entscheiden beschlossen:
Klicken Sie hier um die öffentliche Bekanntmachung als pdf zu lesen.
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt Thalheim/Erzgeb. (Verwaltungskostensatzung – VwKS)
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung – SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBI. S.62), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 29. Mai 2024 (SächsGVBI. S. 500) geändert wurde in Verbindung mit den §§ 1, 2 und Sa des Sächsisches Kommunalabgabengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBI. S. 116), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2023 (SächsGVBI. S. 876) geändert worden ist, hat der Stadtrat der Stadt Thalheim/Erzgeb. in seiner Sitzung am 12.12.2024 folgende Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlung in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung – VwKS) beschlossen:
Klicken Sie hier um die öffentliche Bekanntmachung als pdf zu lesen.
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Thalheim/Erzgeb. (Feuerwehrkostensatzung)
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung – SächsGemO) i. d. F. der Bekanntmachung vom 09. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 28. November 2023 (SächsGVBl. S. 870) geändert worden ist; des § 69 des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG) vom 24. Juni 2004 (SächsGVBl. S. 245, 647), das zuletzt durch das Gesetz vom 8. Januar 2024 (SächsGVBl. S. 2) geändert worden ist und der Sächsischen Feuerwehrverordnung vom 21. Oktober 2005 (SächsGVBl. S. 291), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 19. Juni 2024 (SächsGVBl. S. 532) geändert worden ist, hat der Stadtrat der Stadt Thalheim/Erzgeb. in seiner Sitzung am 14.11.2024 folgende Satzung beschlossen:
Klicken Sie hier um die öffentliche Bekanntmachung als pdf zu lesen.
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Thalheim/Erzgeb. für die Haushaltsjahre 2024/2025 und die Auslegung des Haushaltsplanes 2024/2025
Aufgrund der satzungsrechtlichen Korrekturen infolge der Kreditkürzung durch die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Erzgebirgskreis (Bescheid vom 29. Oktober 2024) wurde die Haushaltssatzung 2024-2025 mit einem sog. „Beitrittsbeschluss“ durch den Stadtrat in seiner Sitzung am 14.11.2024 geändert beschlossen.
Klicken Sie hier um die öffentliche Bekanntmachung als pdf zu lesen.